Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 17.01.2003 - B 5 K 02.656 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,60364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Baden-Württemberg, 11.07.2007 - 17 Sa 58/06
Ortzuschlag - Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen …
Diese Einstufung ändert sich nicht mehr mit der Änderung der familiären Verhältnisse, was ein typisches Merkmal des Ehegattenanteils beim Ortszuschlag ist (so im Ergebnis ebenso BVerwG…, Urteil vom 15.11.2001, aaO. zur Überleitung der Beamten der Deutschen Telekom AG in das Vergütungssystem ERTV CSM, sowie VerwG Bayreuth, Urteil vom 17.01.2003, B 5 K 02.656, über Juris, zur Vergleichbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom Computer Service Management GmbH (DeTeCSM) mit besoldungsrechtlichen Regelungen über Familienzuschläge). - VG Oldenburg, 08.02.2007 - 6 A 3169/05
Rückforderung überzahlter Dienstbezüge - halber Familienzuschlag der Stufe 1
Ebenso wenig hat die Auskunft des Arbeitgebers konstitutiven Charakter, weil die gesetzliche Bestimmung in § 40 Abs. 6 BBesG nicht durch derartige Erklärungen bzw. Entscheidungen abgeändert werden kann (so auch: VG Bayreuth, Urteil vom 17. Januar 2003 - B 5 K 02.656 - juris).